Corona-Diktatur, Demokratiefeinde und der Stadtrat

Pressemitteilung des FDP-Ratsmitgliedes Lutz Ludwig vom 05.12.2020:

Wir haben uns seitens der FDP die Demonstration in Dorsten auf dem Platz der Deutschen Einheit gegen die Corona-Maßnahmen angesehen. Wichtig ist uns, sich stets selbst ein Bild von den Geschehnissen zu machen. Es waren wenige Demonstranten vor Ort, die Lage war friedlich. Dass Meinungsäußerungen auf viele Menschen obskur wirkten, ist bereits von Demonstrationen innerhalb der letzten Wochen und Monate in anderen Städten bekannt gewesen und nachvollziehbar.

Im Nachgang werfen die verantwortlichen städtischen Ratsmitglieder von CDU, Grünen und SPD der AfD demokratiefeindliches Verhalten vor. Selbstverständlich wirft dieses Verhalten der betroffenen AfD-Herren Fragen auch bei den Dorstener Liberalen auf.

Warum man jedoch nicht die Ratsmitglieder aller Parteien angesprochen hat um einen Antrag einzubringen, erschließt sich sicherlich nur den Antragstellern. Wähnt man sich demokratischer, als andere Ratsmitglieder? Die bisherigen gemeinsamen Erfahrungen im Rat der Stadt sprechen hier sicherlich eine andere Sprache. Aufgrund der langjährigen politischen Erfahrung der Verantwortlichen ist ein „Versehen“ sicherlich auszuschließen.

Wir sind offen für Diskussionen und jederzeit ansprechbar, so der liberale Ratsherr Lutz Ludwig. Den Willen hierzu und den Anspruch zur Umsetzung sollten alle demokratisch geprägten Ratsmitglieder haben.